ERKLÄRUNG DES BOTSCHAFTERS, PABLO BERTI OLIVA, STÄNDIGER VERTRETER KUBAS, AUF DER 61. SITZUNG DER ARBEITSGRUPPE B DER ORGANISATION DES VERTRAGES ÜBER DAS UMFASSENDE VERBOT VON NUKLEARVERSUCHEN (CTBTO), TAGESORDNUNGSPUNKT 4: ALLGEMEINE ERKLÄRUNGEN", 21. AUGUST 2023
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Die Delegation Kubas schloss sich den Erklärungen der Gruppe der 77 und China sowie der Gruppe der lateinamerikanischen und karibischenLänder an.
Wir gratulieren Ihnen zur Leitung der Arbeit der 61. Sitzung der Arbeitsgruppe B sowie zu den stellvertretenden Vorsitzenden und Arbeitsleitern und bringen unsere uneingeschränkte Zusammenarbeit bei der Durchführung der Arbeit dieses Gremiums zum Ausdruck. Wir danken dem Exekutivsekretär Dr. Robert Floyd für seine einleitenden Bemerkungen und die Präsentation seines Berichts über die Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verifizierung für den Zeitraum Januar-Juni 2023, den die kubanische Delegation zur Kenntnis nimmt.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Wir bekräftigen das Engagement Kubas für das vollständige und wirksame Verbot aller Atomtversuche.
Aus diesem Grund bekräftigt meine Delegation die Bedeutung des baldigen Inkrafttretens des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen und betont die Notwendigkeit, alle Anstrengungen zu unternehmen, um seine Universalisierung zu erreichen, mit dem letztendlichen Ziel, Atomwaffen zu beseitigen und eine allgemeine und vollständige Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle zu erreichen. In diesem Zusammenhang begrüßt meine Delegation die jüngste Ratifizierung durch Sri Lanka.
Der Vertrag wird, sobald er in Kraft ist, zusammen mit anderen internationalen Instrumenten, insbesondere dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Lateinamerika und der Karibik (Tlatelolco.-Vertrag) und dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, zu den Bemühungen um die vollständige, transparente und unumkehrbare Beseitigung dieser Massenvernichtungswaffen beitragen.
Der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen ist mit seinem Überprüfungssystem ein Kernelement des nuklearen Abrüstungs- und Nichtverbreitungsregimes. Er wird durch den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen ergänzt, insbesondere durch das in dessen Artikel 1 enthaltene Verbot des Vertragsstaates, unter keinen Umständen Kernwaffen oder andere nukleare Sprengkörper zu entwickeln und zu testen.
Wir bekräftigen erneut, wie wichtig es ist, mögliche Verbindungen zwischen den CTBTO-Arbeitsgruppen und den etablierten politischen und wissenschaftlichen Einrichtungen des Atomwaffenverbotsvertrags zu untersuchen, die sich aus den Vereinbarungen ergeben, die auf der erstenTagung ihrer Vertragsstaaten erzielt wurden.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Unter Bezugnahme auf den Bericht des Exekutivsekretärs über die Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verifizierung im Zeitraum Januar-Juni 2023 möchten wir Folgendes hervorheben:
1. Beibehaltung eines ausgewogenen Ansatzes, auch in Bezug auf die Mittelzuweisung, zwischen den 3 Hauptprogrammen des Überprüfungssystems der Kommission: dem internationalen Überwachungssystem, dem internationalen Rechenzentrum und der Vor-Ort-Inspektion.
2. den Grundsatz der territorialenUnversehrtheit der Staaten durch das Sekretariat und alle Akteure bei der Durchführung von Tätigkeiten im Verbindung mit der Finanzierung, der Instandhaltung und dem vorläufigen Betrieb der Stationen des internationalen Verifikationssystems weiterhin zu achten.
3. Weiterentwicklung von Schulungskursen und Workshops zur Stärkung der Kapazitäten in den einschlägigen Bereichen des Vertrags, insbesondere für Entwicklungsländer, einschließlich der Bereitstellung von Hard- und Software für nationale Rechenzentren. Wir schätzen die Unterstützung, die Kuba gewährt wird.
4. die Zusammenarbeit und Unterstützung, einschließlich der Bereitstellung technischer Hilfe für die Unterzeichnerstaaten, insbesondere die Entwicklungsländer, weiter aus zu bauen, umsicherzustellen, dass alle in der Lage sind, sich wirksam an der Verifikationsregelung zu beteiligen.
Sehr geehrter Herr Präsident,
Abschließend möchte meine Delegation noch einmal darauf hinweisen, dass die einzige Garantie dafür, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können, ihr Verbot und ihre vollständige Beseitigung sein wird, weshalb das Inkrafttreten des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) ein Schlüsselelement zur Erreichung dieses Ziels ist.
Wir sind davon überzeugt, dass mit dem notwendigen politischen Willen aller die Universalisierung des CTBT und damit ein weiterer Schritt in Richtung einer atomwaffen freien Welt erreicht werden kann.
Vielen Dank.