Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas Raúl Castro Ruz
Präsident des Staats- und Ministerrates Miguel Díaz-Canel Bermúdez
Havanna
Republik Kuba
Essen, 19. April 2018
Lieber Genosse Raúl Castro,
lieber Genosse Miguel Díaz-Canel,
wir möchten Euch im Namen der Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei und ihres Parteivorstands unsere Freude und Genugtuung darüber ausdrücken, dass sich der Wechsel an der Staatsspitze des revolutionären Kuba in genau der Ruhe und Gelassenheit vollzieht, wie sich auch die Revolution selbst in den sechs Jahrzehnten seit ihrem Triumph immer wieder gegen alle denkbaren Widerstände – seien sie politischer, militärischer oder naturgewaltiger Art – verteidigt hat. Vor allem die Angriffe des US-Imperialismus konnten immer wieder abgewehrt werden, angefangen von der Schweinebucht vor 57 Jahren.
Die Lebensleistung der ersten Generation kubanischer Revolutionäre, allen voran Fidel, hat sich auf vielen Feldern gezeigt und ist im gesellschaftlichen Fortschritt Kubas nachhaltig und vielfach dokumentiert. Gleichermaßen kompliziert wie allein mit marxistischer Dialektik zu lösen war jedoch die Herausforderung den Wechsel von der ersten zur zweiten Generation einzuleiten, wie sie sich mit der Übernahme des Amtes des Ersten Vizepräsidenten des Staatsrates durch den Genossen Miguel vor fünf Jahren (und damit einer noch engeren Zusammenarbeit mit Genossen Raúl) genauso manifestierte wie mit der Tatsache, dass die Nationalversammlung der Volksmacht sich immer wieder und stetig verjüngt hat. Damit wurde den nachfolgenden Generationen schon früh der Weg frei gemacht sich in verantwortlicher Position an den Aufgaben in der Gesellschaft zu beteiligen, und damit über das hinaus, was der Mensch in der sozialistischen Gesellschaft in den Massenorganisationen und am Arbeitsplatz ohnehin zu leisten gefordert und bereit ist. Damit wurde aber auch dem Prinzip die Fragen erst einmal zu verstehen, bevor man Antworten auf sie sucht, Geltung verschafft, denn der Sozialismus ist selbstverständlich eine Generationen übergreifende Gesellschaftsform, die ohne das Zusammenspiel von Alten und Jungen, von Erfahrung und Ungeduld, von der Schlussfolgerung aus Erfolgen und Fehlern nicht funktionieren kann. Hier liegt die Dialektik, die der Lösung dieser Frage zugrunde lag: Die Einheit aus Geschichte und Logik ohne die eine Gesellschaft weder zu verstehen noch zu führen ist, wenn man sich nicht der zerstörerischen Praxis des anarchistischen und irrationalen Kapitalismus verschreibt.
Die Medien und die politischen Entscheidungsträger in unserem Land verstehen die Vorgänge in einer Gesellschaft nicht, die den Sozialismus aufbauen will. Schlimmer noch: Sie wollen sie nicht verstehen. Deshalb reduzieren sie ihr Interesse an dem, was die Nationalversammlung an diesem 19. April beschloss, zum einen auf die falsche Bemerkung, „zum ersten Mal seit sechzig Jahren“ heiße der Präsident Kubas nicht Castro (sie haben vom Namen Osvaldo Dorticós, der bis zur Einführung des Staatsrats 1976 Präsident der Republik Kuba war, offenkundig nie gehört) sowie auf die Frage, ob es mit Miguel Díaz-Canel einfacher sein könne, Kubas Gesellschaft hin zu dem zu transformieren, was sie unter „Demokratie“ verstehen, und was mit Demokratie so wenig zu tun hat wie der Kapitalismus mit gesellschaftlicher Gerechtigkeit.
Wir versichern Euch unsere kommunistische Solidarität und politische Unterstützung aus dem Prinzip des proletarischen Internationalismus heraus, wonach unsere Aufgabe in diesem hochentwickelten imperialistischen Deutschland, dem wirtschaftlichen Kernland der Europäischen Union, ist, dafür zu sorgen, was Julius Nyerere einst für alle vom Imperialismus unterdrückten Staaten ausgedrückt hat: „Wir willen nicht, dass Ihr uns die Hand reicht. Wir wollen, dass Ihr den Fuß aus unserem Nacken nehmt.“
In diesem Sinne sind wir gewiss, dass es allein um die Verteidigung des Erreichten und um die Perfektionierung des Wegs zum Sozialismus gehen kann. Wir beglückwünschen den Genossen Miguel Díaz-Canel zur Wahl in sein Amt, genauso wie Salvador Valdés für die Wahl zum Ersten Vizepräsidenten und Ramiro Valdés, Inés María Chapman, Tomás Morales, Gladys María Bejarano und Beatriz Johnson als weitere Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten sowie selbstverständlich alle weiteren gewählten 24 Mitglieder des Staatsrates der Republik Kuba.
Und wir beglückwünschen Genossen Raúl für die bewiesene Weitsicht. Es ist dies eine der wirklichen Tugenden des Menschen. Mit der Erfüllung der Aufgaben als Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas geht die Zusammenarbeit zwischen Euch in eine neue Qualität über. Kuba wird davon profitieren.
Mit kommmunistischen und solidarischen Grüßen,
Patrik Köbele
(Vorsitzender der DKP)
Günter Pohl
(Leiter Internationale Kommission)