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Berlin vibriert bei der Fiesta de Solidaridad für Kuba

An vergangenem Samstag vibrierte die Parkaue im Berlin-Lichtenberg mit der starken Solidarität für Kuba in Deutschland. Mehr als 3.000 Menschen nahmen an dem traditionellen Solidaritätsfest zum 26. Juli teil, das von der Arbeitsgruppe Cuba Sí der Partei Die Linke organisiert wurde – mit Unterstützung zahlreicher Solidaritätsorganisationen für Kuba in Deutschland und unter Beteiligung anderer europäischer Länder sowie der in Deutschland lebenden Kubaner. Ein besonderer Höhepunkt war bei dieser Gelegenheit die Anwesenheit der Botschafterin Kubas Juana Martínez González und der Co-Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner.

Kuba veröffentlicht neue Vorschriften zu ausländischen Investitionen

Zu den wichtigsten Neuerungen zählen: die Einführung einer neuen Methodik für die Vorlage von Geschäftsplänen anstelle der technisch-wirtschaftlichen Machbarkeitsstudien zum Zeitpunkt der Genehmigung des Vorhabens; die Neubesetzung der Kommission zur Bewertung von Vorhaben mit ausländischer Beteiligung und die Festlegung der Fristen für deren Prüfung; die Festlegung spezifischer Fristen für die verschiedenen Phasen des Investitionsprozesses sowie die Aktualisierung der Anforderungen bezüglich der vorzulegenden Unterlagen seitens der beteiligten Parteien an Vorhaben mit ausländischer Partizipation.

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