Wien, 5. Februar. Die Arbeiterpartei Österreichs (PdA) hat eine zweite, eindringliche Erklärung zur Verteidigung Kubas mit dem Titel „Solidarität bedeutet Klassenkampf: Verteidigung der kubanischen Revolution” als Reaktion auf die anhaltende wirtschaftliche und politische Aggression der US-Regierung abgegeben. Die Erklärung vertieft eine Klassenanalyse der Konfrontation und geht über die unmittelbare Verurteilung hinaus, um sie in den historischen Kampf gegen den Imperialismus einzuordnen.
Die PdA charakterisiert die Maßnahmen der USA, die Ölblockade und die aggressive Rhetorik, als verzweifelten Versuch des „untergehenden Imperialismus”, das Beispiel für Souveränität und soziale Gerechtigkeit, das Kuba darstellt, zu Fall zu bringen. Sie betont, dass das eigentliche Ziel darin besteht, den Widerstand des kubanischen Volkes und seines sozialistischen Systems zu brechen, indem Hunger und Not als politische Waffen in einem nicht erklärten Wirtschaftskrieg eingesetzt werden.
In ihrem Aufruf zum Handeln definiert die österreichische Partei Solidarität mit Kuba nicht als abstrakte humanitäre Geste, sondern als wesentlichen Bestandteil des internationalen Klassenkampfs. Sie fordert eine verstärkte politische Mobilisierung in Österreich und Europa, um ein sofortiges Ende der Blockade, die Streichung Kubas von der einseitigen Liste der „Terrorismus unterstützenden Staaten“ und die entschiedene Verurteilung dieser Maßnahmen durch die europäischen Institutionen und die österreichische Regierung zu fordern.
Mit dieser Erklärung festigt die PdA die einheitliche Position der kommunistischen und solidarischen Bewegung Österreichs, die zuvor bereits durch verschiedene Organisationen und politische Kräfte zum Ausdruck gebracht wurde. Die zentrale Botschaft ist klar: Die Verteidigung Kubas bedeutet die Verteidigung des Rechts aller Völker auf Selbstbestimmung und den Widerstand gegen imperialistische Zwangsmaßnahmen.