Im Rahmen des von der Delegation unter der Leitung von Dr. Oscar Manuel Silvera Martínez, Justizminister der Republik Kuba, in Österreich durchgeführten Arbeitsprogramms fand heute ein freundliches Treffen mit dem österreichischen Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Dr. Josef Moser, am Sitz des österreichischen Ministeriums statt, in dem beide Parteien ihre Bereitschaft zur weiteren Festigung der bilateralen Beziehungen im Rechtsbereich bekräftigten.
Der Minister Silvera Martinez dankte seinem Gastgeber für die Erfahrungen, die Österreich bei der Entwicklung von Informatisierungsysteme für die öffentliche Register übermittelt hat. Das geschah im Rahmen der Umsetzung der im Dezember 2015 unterzeichneten bilateralen Absichtserklärung, durch die in den Jahren 2017 und 2018 Delegationen von Experten und Behörden ausgetauscht wurden. Beide Parteien ratifizierten den Willen, weiterhin konkrete Maßnahmen zur Unterstützung dieses wichtigen Projekts zu entwickeln.
Der kubanische Minister gab seinem Amtskollegen umfassende Informationen über den kürzlich in Kuba durchgeführten Prozess der Verfassungsreform und hob die breite und demokratische Bevölkerungsbefragung, die Ergebnisse des Referendums und den Prozess der Aktualisierung von Gesetzen und Vorschriften hervor, die folglich nach der Genehmigung der neuen Verfassung durchgeführt werden müssen.
Der österreichische Minister seinerseits dankte für alle interessante Informationen und begrüßte die breite populäre und partizipative Reichweite des Prozesses für die Verfassungsreform. Außerdem bestätigte er die Bereitschaft der österreichischen Seite, die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich fortzusetzen, und dankte seinem Amtskollegen für die Einladung zu einem Besuch in Kuba.
An der kubanischen Delegation nahmen auch Dr. Lilia María Hernández Doejo, Erste Stellvertretende Ministerin, und Dr. Antonio Israel Ybarra Suárez, Direktor für internationale Beziehungen von Justizministerium statt; begleitet vom Botschafter Kubas in Österreich, Seiner Exzellenz Juan Antonio Fernández Palacios und anderen Beamten der Diplomatischen Vertretung. Sie besuchten auch mehrere öffentliche Register in Österreich, wo sie Informationen über ihren praktischen Betrieb erhielten.
(Embacuba Austria)