Wien, 14. Juli - Die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) verurteilt in einer Erklärung das jüngste Präsidentenmemorandum der Administration von Donald Trump vom 30. Juni 2025, das die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba verschärft. Das Dokument, eine Neuauflage des Präsidentenmemorandums Nr. 5 zur nationalen Sicherheit aus dem Jahr 2017, stellt einen neuen Versuch dar, die Insel zu ersticken und ihre Souveränität zu untergraben.
In ihrer Erklärung prangerte die KJÖ an, dass „die Vereinigten Staaten seit mehr als 60 Jahren eine verbrecherische Blockade verhängen, die die Handelsbeziehungen mit Kuba verbietet und die Schwierigkeiten bei der Versorgung des kubanischen Volkes mit lebenswichtigen Gütern verschärft." Es bezeichnete diese Politik auch als „imperialistischen Angriff auf den Sozialismus und die Souveränität Kubas, die den hegemonialen Interessen Washingtons weiterhin ein Dorn im Auge ist".
Das Kommuniqué wies die Rechtfertigungen der US-Regierung zurück, die sich auf „überholte Mythen über Demokratie und Menschenrechte" stützen, und hob die Scheinheiligkeit der Behauptung hervor, die Blockade komme „dem kubanischen Volk zugute". „Die Wahrheit ist, dass sie um jeden Preis versuchen, das kubanische sozialistische Projekt zu zerstören, selbst um den Preis des Leidens von Millionen von Menschen", betonte die Jugendorganisation.
Die KJÖ erinnerte daran, dass die Blockade „auf internationaler Ebene weithin verurteilt wird", mit langjährigen Abstimmungen in der UN-Generalversammlung, bei denen sich nur die Vereinigten Staaten und Israel gegen ihre Aufhebung aussprachen. „Diese Politik verstößt gegen das Völkerrecht und wird nicht nur vom Globalen Süden, sondern auch von Washingtons westlichen Verbündeten abgelehnt", sagte er.
In einem Aufruf zur Solidarität brachte die Kommunistische Jugend Österreichs ihre uneingeschränkte Unterstützung für Kuba zum Ausdruck: „Der Widerstand des kubanischen Volkes gegen den Imperialismus ist vorbildlich, aber die Blockade muss jetzt beendet werden. Wir schließen uns ihrem Kampf an und fordern die sofortige Beendigung dieser unmenschlichen Maßnahme.“
Das Kommuniqué schloss mit der klaren Botschaft: „Die Blockade ist unerträglich, es lebe das sozialistische Kuba!"
Die KJÖ ist die Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und ein Zusammenschluss junger KommunistInnen, die die Idee einer gerechten Welt eint. Seit mehr als 50 Jahren setzt sich die KJÖ für den Kampf gegen Kapitalismus, Faschismus und Imperialismus ein.