Rede des Zweiten Botschaftssekretärs, Karlen Regaiferos Cruzata, im Namen der kubanischen Delegation vor dem Rechtsunterausschuss der UN-Auschuss für die friedliche Nutzung des Weltraumes (COPUOS) 15.-26. April 2024
Tagesordnungspunkt 4: Allgemeiner Gedankenaustausch.
Herr Präsident,
im Namen der kubanischen Delegation möchte ich Ihnen unsere volle Unterstützung für Ihren Vorsitz der 63. Sitzung des Unterausschusses für Rechtsfragen des COPUOS zum Ausdruck bringen.
Wir bekräftigen die Verantwortung dieses Unterausschusses als das im Rahmen der Vereinten Nationen eingerichtete Forum, das eine angemessene rechtliche Regelung zur Gewährleistung der langfristigen Nachhaltigkeit des Weltraums erörtern und fördern soll.
Herr Präsident,
kubas Position zur Nutzung und Erforschung des Weltraums ist klar. Diese müssen zu friedlichen Zwecken, unter gleichen Bedingungen für alle Staaten, ohne Diskriminierung und in voller Übereinstimmung mit den etablierten technischen und rechtlichen Normen erfolgen.
Wir bekräftigen, dass die Verträge der Vereinten Nationen über den Weltraum zusammen mit anderen einschlägigen Instrumenten eine wichtige Grundlage für die Untersuchung des bestehenden Rechtsrahmens für weltraumbezogene Aktivitäten bilden.
Die rechtlichen Regelungen für den Weltraum müssen gestärkt werden, um die Sicherheit, den Schutz und Transparenz der Weltraumaktivitäten zu gewährleisten.
Das rechtliche Mandat sollte einen Anstoß zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit geben, vor allem zur Förderung einer breiteren und wirksameren Beteiligung der Entwicklungsländer an Weltraumaktivitäten sowie eines gleichberechtigteren Zugangs zu den Vorteilen der Weltraumtechnologie und ihrer Anwendungen, um zur Verwirklichung der Agenda 2030 und der Zielen für nachhaltige Entwicklung beizutragen.
Herr Präsident,
es ist von größter Bedeutung, für das legitime Recht aller Staaten auf einen gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zugang zum Weltraum einzutreten und von der Zusammenarbeit, der Ausbildung und dem Transfer von Weltraumanwendungen und -technologie zu profitieren.
Aus diesem Grund verurteilen wir die Anwendung einseitiger Politiken, die das Recht und die Beteiligung von Staaten an allen Weltraumoperationen einschränken. Wir müssen erneut die Auswirkungen der gegen mein Land verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade in diesem Bereich anprangern.
Herr Präsident,
wir nehmen die Arbeit der Arbeitsgruppe Rechtliche Aspekte weltraumbezogener Aktivitäten des Unterausschusses zur Kenntnis, wie in der Resolution 78/72 der Generalversammlung vom 7. Dezember 2023 anerkannt wurde.
Darüber hinaus ist es nach wie vor ein Gebot, das von Kuba unterstützt wird, die Arbeit des Unterausschusses auf die Aushandlung und Annahme eines multilateralen Vertrags zur Verhinderung und zum Verbot der Aufstellung von Waffen im Weltraum auszurichten. Unserer Meinung nach sollte ein solches Instrument auch die Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen Satelliten oder andere Weltraumobjekte verbieten.
Abschließend, Herr Präsident, wiederholen wir, dass die Bemühungen der Internationalen Staatengemeinschaft auf die Nutzung der Weltraumtechnologien für die Entwicklung und das Wohlergehen der Menschheit gerichtet sein sollten, und in diesem Zusammenhang fordern wir die Mitgliedstaaten auf, die Arbeit dieses Gremiums zu unterstützen.
Ich danke Ihnen vielmals.
(EmbaCubaAustria)