Wien, 17. Jänner. Die Partei der Arbeit (ZdA) hat einen Leitartikel zur kürzlich Streichung Kubas von der US-Liste der „State Sponsors of Terrorism“ veröffentlicht, in dem sie diesen Schritt zwar als richtig anerkennt, aber ein endgültiges Ende der Blockade fordert.
In der Veröffentlichung in der Zeitung der Arbeit (ZdA), dem offiziellen Organ der Partei, heißt es, dass diese Schritte zwar begrenzt sind, aber einen Fortschritt darstellen, der dem langen Kampf der kubanischen Regierung und ihres Volkes entspricht. Darüber hinaus erkennt sie an, dass zahlreiche Regierungen, Organisationen, Aktivisten und Persönlichkeiten auf der ganzen Welt wiederholt ein Ende der US-Sanktionen gegen Kuba gefordert haben, darunter auch Stimmen innerhalb der Vereinigten Staaten.
Die Partei kritisiert die feindselige US-Politik und stellt deren Legitimität in Frage. „Die aktuelle Entscheidung ist eine verspätete und minimale Korrektur einer langen Geschichte von ungerechtfertigten Sanktionen und Feindseligkeiten. Die Streichung Kubas von der Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen, hätte schon vor Jahren erfolgen müssen, und zwar ausschließlich auf der Grundlage der Fakten und des nachweislichen Engagements Kubas im internationalen Kampf gegen den Terrorismus.“
Die Partei kritisiert die feindselige US-Politik und stellt deren Legitimität in Frage. „Die aktuelle Entscheidung ist eine verspätete und minimale Korrektur einer langen Geschichte von ungerechtfertigten Sanktionen und Feindseligkeiten. Die Streichung Kubas von der Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen, hätte schon vor Jahren erfolgen müssen, allein auf der Grundlage der Fakten und Kubas nachweislichem Engagement im internationalen Kampf gegen den Terrorismus.“
In Bezug auf die Reaktion Kubas erkennt die Partei an, dass diese von Widerstand und Dialog angesichts des Hasses geprägt war. „Trotz des anhaltenden Drucks zeigt Kuba eine klare Entschlossenheit, seine Souveränität zu verteidigen und ungerechte Maßnahmen anzuprangern. Gleichzeitig ist das Land weiterhin bereit, einen respektvollen Dialog mit den Vereinigten Staaten auf der Grundlage der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten zu führen.
Abschließend ruft die PdA zu Solidaritätsaktionen angesichts der Blockade und der einseitigen Zwangsmaßnahmen auf und bekräftigt die Verpflichtung dieser politischen Kraft, ihre Solidaritätsarbeit mit Kuba zu verstärken.
Die PdA ist eine kommunistische politische Partei in Österreich, die am 12. Oktober 2013 gegründet wurde und gemeinsam mit der Österreichisch-Kubanischen Freundschaftsgesellschaft an der Förderung der Solidarität mit Kuba zusammenarbeitet.