Seine Exzellenz, Dr. Jaishankar, Außenminister Indiens, sehr geehrte Außenminister, verehrte Delegationsleiter und Delegierte.
Ich danke für die Einladung zur Teilnahme an diesem wichtigen BRICS-Außenministertreffen.
Die aktuelle ausgrenzende Weltordnung ist durch den Versuch der Vereinigten Staaten, sie mittels einer imperialistischen Agenda, die auf militärischer Gewalt, Suprematismus und einem faschistischen Neokonservatismus basiert, wieder unipolar zu gestalten, praktisch zerstört worden. Es ist notwendig, für die sich abzeichnende neue Ordnung zu kämpfen, die in der demokratischen, multilateralen Vision auf der Grundlage des Völkerrechts, der souveränen Gleichheit, der Zusammenarbeit und des Dialogs vorweggenommen wird.
Ich bin hierhergekommen, um in diesem bedeutenden Forum im Namen des Volkes und der Regierung Kubas anzuprangern, dass, wie Sie sicherlich aus den eigenen Erklärungen und Handlungen der US-Regierung wissen, mein Land der Gefahr einer direkten militärischen Aggression ausgesetzt ist und unter den Auswirkungen einer brutalen Blockade der Treibstofflieferungen leidet, was eine wachsende Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit sowie einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Regeln des internationalen Handels und der Freiheit der Schifffahrt darstellt.
Wir lehnen die Durchführungsverordnungen von Präsident Donald Trump gegen Kuba vom 29. Januar, mit der die Ölblockade verhängt wurde, und vom vergangenen 1. Mai, die sogenannte sekundäre Sanktionen gegen Einrichtungen aus Drittländern vorsieht, die mit Kuba Geschäfte tätigen oder getätigt haben, sowie die Entscheidungen des US-Finanzministeriums vom vergangenen 7. Mai auf das Schärfste ab.
Diese zusätzlichen Maßnahmen verschärfen die Blockade gegen Kuba und ihre extraterritorialen Auswirkungen in extremem und beispiellosem Maße. Kuba ist keine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten und kann es auch nicht sein, wie es in den Durchführungsverordnungen fälschlicherweise behauptet wird. Kuba ist die Nation, die bedroht und angegriffen wird.
Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, sich zu mobilisieren, um ein militärisches Abenteuer gegen Kuba zu verhindern, das eine humanitäre Katastrophe, Blutvergießen und den Tod von Kubanern und jungen US-Amerikanern zur Folge hätte, die Region destabilisieren und unabsehbare Folgen haben würde. Die brutal verschärfte Blockade hat verheerende und unermessliche Auswirkungen auf das tägliche Leben der kubanischen Bevölkerung. Sie ist ein Akt des Völkermords und der Kollektivstrafe, der den kubanischen Familien außerordentliches menschliches Leid, Elend, Entbehrungen und extreme Not zufügt.
Die Energieblockade hat sich auf die Stromerzeugung ausgewirkt und zu lang anhaltenden Stromausfällen, Schwierigkeiten bei der Wasserversorgung, der Versorgung mit Flüssiggas sowie bei der Produktion und Verteilung von Lebensmitteln, Gütern und Dienstleistungen geführt. Der Verkehr und die medizinische Versorgung sind beeinträchtigt, und das Leben von Millionen von Menschen wird geschädigt. Derzeit hat sich die Kindersterblichkeit, obwohl sie nach wie vor niedrig ist, verdoppelt, und fast 100.000 Patienten, darunter 12.000 Kinder, warten auf eine Operation.
Knappheit, Entbehrungen und totale Erstickung zu erzeugen, um eine soziale Situation herbeizuführen, die zum Sturz der kubanischen Revolution führt, war schon immer das eigentliche Ziel der Feindseligkeit und der perfiden Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba. Doch in diesem äußerst widrigen Kontext hat das kubanische Volk mit Talent, Kreativität und Innovationskraft seine Einheit, Entschlossenheit und große Widerstands- und Resilienzfähigkeit unter Beweis gestellt. Kuba wird niemals auf den Aufbau seines sozialistischen Projekts für Gleichheit und soziale Gerechtigkeit verzichten.
In etwas mehr als einem Jahr hat Kuba dank der Unterstützung von Nationen wie China, Russland, Vietnam und Indien sowie anderer Mitglieds- und Partnerländer der Gruppe nachhaltige Fortschritte im Bereich der Energiesouveränität erzielt. Wir befürworten die Förderung neuer Kooperationsprojekte, die Innovationen beschleunigen, sowie die Schaffung eines BRICS-Archivs für Wissenschaft und Forschung im Dienste der Länder des Südens.
Für Kuba ist der gerechte und universelle Zugang zu Wissenschaft, Technologie und Innovation trotz aller Hindernisse der Weg zur Überwindung der digitalen und technologischen Kluft, die die Ungleichheiten innerhalb der Gesellschaften und zwischen den Nationen vertieft – und zwar ausgehend von der Erkenntnis, dass es sich dabei um Güter der Menschheit handelt und nicht um Privilegien oder Instrumente der Herrschaft einiger weniger.
Wir sind zutiefst dankbar für die Bekundungen und Zeichen der Unterstützung und Solidarität mit Kuba seitens der überwiegenden Mehrheit der internationalen Gemeinschaft, insbesondere seitens der BRICS-Mitgliedstaaten und -Partner, die sich gegen die jüngsten Blockademaßnahmen, einschließlich der Energieblockade, und gegen die Aufnahme Kubas in die ungerechtfertigte Liste der angeblich den Terrorismus unterstützenden Staaten ausgesprochen haben. Ich danke auch für die Spenden und die humanitäre Hilfe, die unter diesen schwierigen Umständen nach Kuba geschickt wurden.
Wir bekräftigen unser festes Engagement für die Verteidigung des Völkerrechts und den Aufbau einer gerechteren, ausgewogeneren und demokratischeren internationalen Ordnung, die Solidarität, Zusammenarbeit, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Menschenwürde als grundlegende Prämissen fördert. Sie können stets auf unsere Bereitschaft und unseren bescheidenen Beitrag zu diesen legitimen und dringenden Zielen der Völker des Globalen Südens zählen.
Vielen Dank.
(Embacuba Alemania-Cubaminrex)