Rede von Frau Pilar Varona Estrada, Vizeministerin des Justizministeriums der Republik Kuba bei den Sitzungen des hochrangigen Segments der 67. Tagung der Suchtstoffkommission, Wien, 14. März 2024
Exzellenzen, verehrte Delegierte:
Herr Vorsitzender:
Gestatten Sie mir, Sie zu Ihrer Arbeit zu beglückwünschen und Ihnen viel Erfolg bei der Leitung der Arbeit der Kommission zu wünschen. Ich möchte Ihnen und den anderen Mitgliedern des Präsidiums nochmals versichern, dass Sie auf die Unterstützung unserer Delegation zählen können.
Wir müssen uns unbedingt darüber im Klaren sein, dass das weltweite Drogenproblem nicht allein durch innenpolitische Maßnahmen gelöst werden kann, denn es ist ein globales Problem und muss als solches angegangen werden.
Aus diesem Grund bekräftigen wir den politischen Willen Kubas, mit der gesamten internationalen Staatengemeinschaft bei den ernsthaften und realen Bemühungen im Kampf gegen dieses Problem zusammenzuarbeiten.
Heute ist es wichtiger denn je, den Grundsatz der gemeinsamen und geteilten Verantwortung anzuerkennen und anzuwenden, um dieses Problem in strikter Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätzen anzugehen.
Unser gemeinsames Ziel muss es sein, bei der Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit voranzukommen, um das weltweite Drogenproblem wirksam anzugehen und zu bekämpfen, das keineswegs abgeschwächt ist, sondern sich vielmehr vertieft und verschlimmert.
Es ist wichtig zu verstehen, dass die Auswirkungen und schwerwiegenden Folgen dieser Geißel nicht dadurch gelöst werden können, dass Drogen weiterhin politisiert, legalisiert oder als harmlose Substanzen betrachtet werden oder dass die Besonderheiten jeder Region oder jedes Landes ignoriert werden.
Die multilaterale Zusammenarbeit, die Arbeit der internationalen Organisationen und der Programme der Vereinten Nationen im Rahmen ihres jeweiligen Mandats sowie die Arbeit des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung sind von entscheidender Bedeutung für die Erreichung unserer Ziele.
Herr Präsident:
Wir bekräftigen, dass Kuba kein Transitland ist, kein Erzeugerland, keine Freizone für Geldwäsche, kein Steuerparadies und auch kein Zufluchtsort für internationale Kriminelle. Das Auftreten dieses Phänomens im Land ist externer Natur und beruht auf den Drogen, die an unseren Küsten landen, und auf den verschiedenen Formen, die von Organisationen im Ausland genutzt werden, um sie ins Land einzuführen.
Kuba verfolgt eine Politik der „Nulltoleranz" gegenüber dem illegalen Drogenhandel und bietet eine differenzierte Behandlung des Drogenkonsums im Rahmen des Gesundheitswesens, wobei ein harmonisches Gleichgewicht zwischen Prävention und Konfrontation erreicht wird.
Die kubanische Strategie zur Drogenprävention und -kontrolle zeichnet sich durch ihren multifaktoriellen Charakter aus. Es handelt sich um eine umfassende Strategie und einen präventiven Kampf, bei dem Bildung, Kultur, Gesundheit und Familie eine wichtige Rolle spielen, jedoch mit einem integrierten und populären System der Konfrontation.
Die Prävention ist ein wesentlicher Pfeiler, weshalb die Arbeit in den Gemeinden weiter verbessert und eine stärkere Beteiligung von Massen-, Jugend-, Studenten- und anderen Organisationen der kubanischen Zivilgesellschaft gefördert wurde.
Unter diesen Prämissen und mit großen Anstrengungen ist es Kuba gelungen, die Verarbeitung, die Herstellung, den Handel und den Konsum illegaler Substanzen nicht zu einem bedeutenden sozialen Problem werden zu lassen und zu verhindern, dass sein Territorium zu einer Plattform für Kriminelle wird, die mit Drogen handeln und damit verbundene Verbrechen begehen.
Dies wurde trotz des Mangels an reichlichen Ressourcen und der Einschränkungen durch die eiserne Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade erreicht, die die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängt haben, sowie durch die Aufnahme des Landes in einseitige und willkürliche Listen wie zum Besipiel die Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern.
Herr Präsident!
Wir sind davon überzeugt, dass dieses hochrangige Segment das politische Engagement der Staaten und anderer Akteure für die drei Drogenübereinkommen der Vereinten Nationen und ihr derzeitiges internationales Kontrollsystem bekräftigen wird.
Ich bekräftige das Engagement Kubas und sein legitimes Bestreben, eine von illegalen Drogen freie Gesellschaft zu schaffen, die ein wesentliches Element für eine nachhaltige Entwicklung und das Wohlergehen unserer Völker darstellt.
Ich danke Ihnen vielmals.