Berlin, 20. Mai 2025 - Die Deutsche Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA) veranstaltete einen Workshop mit dem Titel „Strategische Prozessführung gegen Sanktionen? Mögliche gerichtliche Aktionsfelder am Beispiel Cubas“.
Zu den Teilnehmern gehörten der Botschaftsrat der kubanischen Botschaft in Deutschland, Miguel Torres Tesoro, Vertreter von Solidaritätsorganisationen wie CubaSí und das Netzwerk-Cuba, Vertreter der IPPNW Deutschland sowie Juristen von IALANA.
Zur Einführung wurde ein Video des bekannten Juristen Norman Paech gezeigt, der das Brüsseler Internationale Tribunal gegen die US-Blockade im Jahr 2023 leitete. Anschließend eröffnete Heiner Fechner, Co-Vorsitzender von IALANA, die Veranstaltung und nannte deren Ziele: verschiedene Akteure zu vernetzen und praktische Optionen zu diskutieren, um auf die extraterritorialen Auswirkungen der einseitigen US-Maßnahmen in Deutschland und Europa zu reagieren.
Mögliche Ansatzpunkte für rechtliche Schritte könnten Menschenrechtsverletzungen infolge der Blockademaßnahmen gegen in Europa lebende Kubaner, Unternehmen mit Verbindungen und Kooperationen zur Insel sowie Solidaritätsorganisationen sein.
Der Publizist und Aktivist Joachim Guillard schilderte den Anwesenden ein breites politisches Bild der US-Blockade in den Kontext der sich verändernden Weltordnung und verwies auf Sanktionen im Allgemeinen.
Vertreter von Solidaritätsorganisationen berichteten über zwei Fälle, in denen Banken die Durchführung von Finanztransaktionen verweigert hatten. Diese Fälle könnten, so die IALANA, eine geeignete Grundlage für künftige Verfahren darstellen.
Miguel Torres Tesoro erläuterte anschließend den historischen und rechtlichen Rahmen der Blockade, gab die kubanische diplomatische Sicht auf die Situation wieder und ging auf das politische Ziel der Vereinigten Staaten ein, und zwar die kubanische Revolution zu stürzen.
Dieser Workshop ist nur der Anfang eines größeren Projekts. Für das nächste Jahr plant die Vereinigung eine mehrtägige Konferenz über einseitige Sanktionen gegen Länder des globalen Südens, zu der auch Vertreter der betroffenen Staaten eingeladen werden.
IALANA ist eine unabhängige internationale Organisation von Juristen, die sich für friedliche Konfliktlösung und nukleare Abrüstung einsetzen. Die deutsche Sektion wurde 1989 in Bonn gegründet.
Embacuba Alemania – Prensa Latina