Wien, 3. Februar. Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat eine entschiedene Erklärung abgegeben, in der sie die neue Eskalation der Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten gegen Kuba ablehnt und die jüngste Anordnung einer vollständigen Blockade der Ölimporte als Versuch bezeichnet, „die kleine Karibikinsel endgültig zu erdrosseln".
In ihrer Erklärung stellt die Partei die neue Aggression in den Kontext der seit über 65 Jahren andauernden Wirtschaftsblockade, die sie auf die souveräne Entscheidung Kubas zurückführt, „kein kolonialer Anhängsel zu sein” und eine Alternative zum kapitalistischen System aufzubauen.
Die KPÖ warnt eindringlich, dass „ein vollständiges Ölembargo schnell zu einer humanitären Krise führen könnte”, und betont, dass die Stromerzeugung, der Betrieb von Krankenhäusern und die Lebensmittelproduktion auf der Insel in hohem Maße von diesen Lieferungen abhängig sind. Die Erklärung weist die Rechtfertigung der USA, die angebliche Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Kuba, als „absurd” zurück.
In ihrer Erklärung ruft die KPÖ zur internationalen Solidarität als Antwort auf die Aggression auf und fordert die internationale Gemeinschaft, insbesondere die europäischen Staaten und Österreich, dringend auf, ihren jährlichen Abstimmung gegen die Blockade in der UNO Taten folgen zu lassen und sicherzustellen, „dass Kuba in Frieden leben kann und damit das Völkerrecht verteidigt wird“.
Eine Front der Verurteilung in Österreich
Mit dieser Erklärung schließt sich die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) dem wachsenden Chor politischer und sozialer Kräfte innerhalb des Landes an, die den jüngsten Angriff der USA öffentlich verurteilt haben. Zuvor hatten Organisationen wie die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ), die Jugendfront, die Partei der Arbeit Österreichs (PdA), die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative (KOMintern) und die Österreichisch-Kubanische Freundschaftsgesellschaft (ÖKG) bereits ihre Solidarität mit dem Land bekundet und von der österreichischen Regierung eine entschiedene Haltung gegen einseitige Zwangsmaßnahmen, insbesondere gegen Kuba, gefordert.
Die Position der KPÖ bekräftigt eine einheitliche Botschaft der progressiven Kräfte Österreichs, die eine aktive Reaktion der nationalen und europäischen Diplomatie auf eine Politik fordern, die sie als wirtschaftliche Erstickungspolitik betrachten, die das Wohlergehen der kubanischen Zivilbevölkerung gefährdet.
