Als Teil des Arbeitsprogramms der kubanischen Vizeministerin für Justiz Drin. Rosabel Gamón Verde in Österreich fand heute ein Treffen im Bundesministeriun für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz mit Herrn Dr. Andreas Pollak, Leiter für Europäische und Internationale Angelegenheiten, und mit Herrn Dr. Martin Schneider, Leiter der IT-Abteilung, in diesem Bundesministerium statt.
Am Treffen haben beide Parteien ihre Bereitschaft bestätigt, die vorhandenen Zusammenarbeitsbeziehungen weiter zu entwickeln. Dank dieser Zusammenarbeit ist das bilaterale, von beiden Ministern im Dezember 2015 unterzeichnete Memorandum of Understanding erfolgreich umgesetzt worden. Zu den damit verbundenen Aktionen gehören die Unterstützung und die Erfahrungsübertragung von Österreich nach Kuba bei der Entwicklung der IT-Systeme in den öffentlichen Register.
Die Vizeministerin Gamón Verde äußerte ihre Wertschätzung für die Möglichkeit, die positive Beziehungen in diesem Bereich zu verstärken und wiederholte den Willen des neuen kubanischen Ministers Dr.Oscar Manuel Silveira Martínez und seinem Team sie weiter zu entwickeln. Sie dankte für die österreichische Unterstützung bei dem wichtigen Projekt zur Informatisierung der kubanischen öffentlichen Register. In diesem Sinne haben österreichische und kubanische Fachmänner beide Ländern in den Jahren 2017 und 2018 besucht. Die Vizeministerin gab auch Informationen über die Verfassungsreform, die zurzeit in Kuba stattfindet und hat den breiten und demokratischen Konsultationsprozess hervorgehoben, sowie die damit verbundenen Gesetzen und Normen, nachdem die Verfassung angenommen wird.
Herr Pollak dankte für die interessanten Informationen und schätzte die breite Volks- und Teilnahmereichweite dieses Prozesses sehr. Er übermittelte der Delegation die Begrüßung vom Bundesministern Josef Moser und bestätigte die Bereitschaft der österreichische Partei, die Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter zu entwickeln.
Die kubanische Delegation nimmt zurzeit an der 9. Tagung der Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität teil, die im Sitz der Vereinten Nationen in Wien stattfindet. Zur Delegation gehören auch Dr. Félix Pedro de Armas Machado, Direkton im Justizministerium, und Beamten der Kubanischen Botschaft in Österreich.
(Embacuba Austria / Cubaminrex)