Erfahrungen und Perspektiven zu UNBLOCK CUBA aus vier Ländern
Am Sonntagabend, 17.01.2021, fand eine Informations- und Diskussionskonferenz statt, die gemeinsam vom Netzwerk Cuba Deutschland (NwC), der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft (ÖKG) und der Vereinigung Schweiz-Cuba (VSC) veranstaltet wurde. Dabei gab es kurze Impulsreferate über die lange Geschichte der US-Einflüsse gegenüber Cuba, die jüngsten Effekte der verschärften US-Blockade in den jeweiligen Ländern und die Mittäterschaft westeuropäischer Staaten. In einer live-Schaltung referierte Dr. Ernesto Dominguez, Historiker an der Universidad de La Habana und Experte über die USA.
Kuba exportiert Gesundheit – nicht Terror. Pressemitteilung von Heike Hänsel stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
„Die Ankündigung der USA, Kuba erneut auf die Terrorliste zu setzen, wie zuvor bereits die Huthi-Rebellen, ist eine der letzten ideologischen Zuckungen der Trump-Administration. Wir sprechen von der Administration eines Präsidenten, der mittlerweile im eigenen Land als Terrorist und Gefahr für die Demokratie gesehen wird. Kuba exportiert nicht Terror, sondern Gesundheit“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
Obfrau im der Fraktion DIE LINKE in der Außenbeziehungskommission des Bundestages lehnt die Aufnahme Kubas in die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus ab
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat Kuba auf die Liste von Staaten gesetzt, die nach US-Diktion den internationalen Terrorismus unterstützen. Das ist dreist, anmaßend und zynisch, noch dazu ist im US-Kongress gerade das zweite Impeachment-Verfahren gegen Trump wegen Anstiftung zum Sturm auf das Kapitol und Angriff auf die Demokratie angelaufen.
Erklärung des Koordinierungsrates der Kuba-Arbeitsgruppe Ja, sie lehnt die Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, Kuba in die Liste der "staatlichen Sponsoren des Terrorismus" aufzunehmen, entschieden ab.
Am 11. Januar 2021, nur 9 Tage vor dem Ende der Präsidentschaft von Donald Trump, setzte seine Administration Kuba wieder auf die schwarze Liste der "Staaten, die den Terrorismus unterstützen". Von dieser Liste hatte 2015 Präsident Obama die Karibikinsel entfernt. Diese Entscheidung Obamas wurde von seinem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden unterstützt und von Experten als eine der wichtigsten Errungenschaften der Außenpolitik seiner Administration bezeichnet.